Everything I Don’t Like is a Genocide
Völkermord als Kampfbegriff im Zeitalter der Performanz
Der Begriff „Genozid“ ist untrennbar mit dem polnisch-jüdischen Juristen Raphael Lemkin verbunden, der ihn während des Zweiten Weltkriegs prägte, um die systematische Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten zu beschreiben. Lemkin veröffentlichte 1944 sein Werk Axis Rule in Occupied Europe, in dem er den Begriff erstmals definierte und die juristischen Grundlagen für die spätere UN-Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (1948) legte. Doch Lemkins Beschäftigung mit dem Thema begann lange vor der Shoah. Bereits in den 1920er Jahren studierte er die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich und erkannte, dass diese Verbrechen eine neue Kategorie des Unrechts darstellten: Das geplante und systematische Auslöschen einer Volksgruppe, unabhängig von militärischen Notwendigkeiten. Der entscheidende Unterschied zu „üblichen“ Kriegsverbrechen liegt im Vorsatz und der Intention. Genozid ist nicht nur ein Akt der Gewalt, sondern ein gezieltes Programm zur Vernichtung.
Vernichtung als Selbstzweck
Die Singularität der Shoah liegt genau darin: Sie war nicht nur brutal, sondern auch vollkommen zweckfrei aus einer strategischen Perspektive. Niemals zuvor und nie wieder danach hat es eine solche Vernichtung gegeben, die einzig und allein der Vernichtung selbst diente und sich dabei den modernsten, industriellen Methoden bediente. Ein Vergleich mit historischen Verbrechen wie der Vernichtung Bagdads durch die Mongolen im Jahr 1258 verdeutlicht diesen Punkt. Die Mongolen, berüchtigt für ihre Grausamkeit, und wohl verantwortlich für die größten Massaker der prä-modernen Zeit, verfolgten eine klare Strategie: Sie setzten Ultimaten, um Gegner zur Aufgabe zu zwingen, und bestraften jeden Widerstand mit brutaler Konsequenz. Das Niederbrennen Bagdads, eines der kulturellen Zentren der damaligen Welt, war Teil dieser Strategie. Es war grausam, aber nicht strategisch sinnlos. Die Shoah hingegen erfüllte keinen strategischen Zweck. Im Gegenteil, sie lenkte Ressourcen von den Kriegsanstrengungen ab und schadete dem nationalsozialistischen Staat mehr, als er durch Zwangsarbeit und Raub akquirieren konnte. Die industrielle Organisation des Mordens, die Bürokratisierung des Tötens und die völlige Abkopplung von jeglichem Nutzen machen die Shoah einzigartig – das Ziel der Vernichtung macht sie zum Völkermord.
Hier zeigt sich deutlich das entscheidende Kriterium, dass etwa die Unzähligen im Zweiten Weltkrieg durch Bombardements getöteten deutschen Zivilist:innen unterscheidbar macht von den Opfern der Shoah und dem Porajmos (Völkermord an den Sinti:zze und Rom:nja): Die Intention, die im einen Fall auf die Niederlage eines militärischen Gegners und im anderen auf die Vernichtung ganzer Volksgruppen zielt.
Juristisch, politisch oder wissenschaftlich?
Diese Besonderheiten des Begriffs „Genozid“ führen dazu, dass er juristisch von den zuständigen internationalen Gerichtshöfen nur in wenigen Fällen angewendet wird. Politisch hingegen wird der Begriff oft inflationär gebraucht, jedoch auch von den politisierten Sozialwissenschaften abseits der Rechtswissenschaften. Jeder Konflikt zwischen Volksgruppen, der eskaliert, und jeder Krieg wird schnell als Genozid bezeichnet – auch weil darin ein politischer Nutzen liegt.
Während von israelischer Seite der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gerne als Genozid deklariert wird, möchte die Gegenseite das Vorgehen der IDF in Gaza und überhaupt die Existenz des Judenstaates als Genozid an den Palästinenser:innen sehen. Beides ist jedoch falsch.
Die Angriffe der Hamas und verbündeter Terrorgruppen waren zweifellos genozidal motiviert, da die Hamas die Vernichtung aller Jüdinnen und Juden anstrebt. Doch sie erfüllten nicht die Kriterien eines Genozids, da sie weder besonders erfolgreich waren noch die jüdische Bevölkerung in Israel ausgelöscht wurde. Es handelt sich jedoch um ein Pogrom, vergleichbar mit den historischen Verfolgungen jüdischer Gemeinden in Europa. Anders verhält es sich mit dem armenischen Leben in der Türkei, das heute nicht mehr existiert – ein klarer Fall von Genozid.
Performanz statt Wahrheit
Die politische Instrumentalisierung des Begriffs führt jedoch dazu, dass seine Bedeutung zunehmend verwässert wird. Und das scheint auch das Ziel derjenigen, die nicht anders können, als andauernd Israel des Genozids zu beschuldigen.
Hier kommen Judith Butlers Thesen zur Performanz ins Spiel. Butler, eine prominente Vertreterin der Queer-Theory, argumentiert, dass soziale Konstruktionen durch performatives Wiederholen verändert werden können. Martha Nussbaum hat Butlers Theorien bereits 1999 scharf kritisiert. Der Fokus auf symbolische und parodische Gesten als Form des Widerstands sei ein Ansatz, der sich auf individuelle und performative Akte, die keine strukturellen Veränderungen bewirken können, beschränkt.
Butlers Strategie ist ein Versuch der Anwendung von Antonio Gramscis Konzept der “Hegemonie”. Gramsci beschreibt Hegemonie als die vorherrschende Denkweise, die durch kulturelle und ideologische Prozesse etabliert wird. In diesem Zusammenhang kann man Butlers Ansatz als Versuch interpretieren, die hegemoniale Ideologie durch die Verschiebung des sogenannten Overtone-Windows zu beeinflussen – also die Grenzen des gesellschaftlich Akzeptierten zu erweitern, indem Begriffe und Diskurse performativ neu definiert werden.
Diese Kritik lässt sich direkt auf die aktuelle inflationäre Verwendung des Begriffs „Genozid“ übertragen, insbesondere im Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas. Die Unterstützer:innen der palästinensischen Sache, die oft in einem instrumentellen Verhältnis zu den Palästinenser:innen stehen, nutzen deren Leid, um gegen den jüdischen Staat zu hetzen, anstatt echte Hilfe zu leisten. Sie wenden im Grunde Butlers Strategie der performativen Wiederholung an, um den Begriff „Genozid“ auf Israel zu projizieren, unabhängig davon, ob die Kriterien eines Genozids tatsächlich erfüllt sind. Durch die ständige Wiederholung dieser Behauptung wird versucht, die öffentliche Wahrnehmung zu beeinflussen. Diese Strategie ist nicht nur intellektuell unehrlich, sondern auch moralisch verwerflich, da sie die Opfer der Shoah und anderer Genozide instrumentalisiert, um politische Ziele zu verfolgen.
Eine statistische Untersuchung des Tablet Magazin aus dem Juni 2025 zeigt, dass diese Strategie signifikanten Einfluss auf die Debatten nimmt: Seit Oktober 2023 wird in großen Medien wie der New York Times oder der Guardian sechs- bis neunmal so häufig der Begriff “Genozid” im Kontext des Gazakrieges verwendet, wie es bei tatsächlich anerkannten Genoziden in Bosnien, Ruanda, Darfur oder Syrien in der jeweiligen Zeit der Fall war.
Manipulative Neologismen
Die Anwendung von Butlers performativen Ansätzen auf den Begriff „Genozid“ zeigt, wie gefährlich diese Theorie in der politischen Praxis sein kann. Indem sie die Bedeutung von Begriffen wie Gerechtigkeit, Menschenwürde und Genozid relativiert, öffnet sie die Tür für eine politische Manipulation, die auf Verwirrung und Desinformation basiert. Diese Strategie erinnert frappierend an die Taktiken des KGB während des Kalten Krieges, die darauf abzielten, durch die ständige Wiederholung von Halbwahrheiten und Lügen die öffentliche Meinung zu manipulieren und die Menschen in einen Zustand der Resignation zu versetzen. Es ging dem KGB dabei nie darum, Menschen von etwas zu überzeugen, sondern sie dazu zu bringen, gar nicht mehr wissen zu wollen, was stimmt.
Im Kontext des Nahostkonflikts wird diese Strategie besonders deutlich. Die inflationäre Verwendung des Begriffs „Genozid“ ist ein Beispiel für die performative Entleerung von Sprache, die Butler propagiert. Indem der Begriff „Genozid“ auf jede Form von Gewalt oder Unterdrückung angewendet wird, verliert er seine spezifische Bedeutung und moralische Kraft.
Diese Entwicklung wird durch die Schaffung immer neuer Begriffe wie „Scholastizid“ oder „Domizid“ gestützt, die oft absurd und intellektuell fragwürdig sind. Solche Begriffe dienen nicht der Aufklärung, sondern der politischen Manipulation und der Verwirrung der öffentlichen Meinung, weil sie durch die Assoziation mit „Genozid“ im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts eine gewisse Perfidie unterstellt: Der jüdische Staat ermorde angeblich gezielt palästinensische Intellektuelle und Akademiker, obwohl gerade die Hamas auf offener Straße Kritiker:innen und Abweichler:innen die Knie wegschießt oder sie gleich von Dächern wirft.
Wahrheit als Verhandlungsmasse
Am Ende bleibt die Frage, wie wir mit dieser Entwicklung umgehen sollen. Die Antwort liegt nicht in der resignativen Akzeptanz von Verwirrung und Manipulation, sondern in der klaren und mutigen Verteidigung der Wahrheit. Der Begriff „Genozid“ sollte von den Internationalen Gerichtshöfen in redlichen Verfahren festgestellt werden und darf nicht zu einem politischen Werkzeug degradiert werden, das je nach Bedarf umgedeutet wird. Er muss seine spezifische Bedeutung behalten, um den Opfern von Genoziden gerecht zu werden und um sicherzustellen, dass solche Verbrechen niemals vergessen oder relativiert werden. In einer Zeit, in der die Wahrheit zunehmend zur Verhandlungsmasse wird, ist es unsere moralische Pflicht, für Klarheit und Integrität einzutreten.
Elias Weiss
noodnik.at 